Immer wieder lesen wir über Spitzenleistungen der Medizin. Wir staunen über spektakuläre Operationen und Fortschritte in der Behandlung schwerer Krankheiten. Ein paar Beispiele aus 2024:

Dank Elektrostimulation konnten Gelähmte in Pilotversuchen einen Teil ihrer Bewegungsfähigkeit zurückerlangen.
Im Kampf gegen HIV gibt es neue Medikamente, die nur noch alle 6 Monate eingenommen werden müssen, aber trotzdem wirksam sind.
Erstmals wurde ein neues Medikament zugelassen, das Alzheimer im Frühstadium zumindest verlangsamen kann.

Diese Fortschritte sind grossartig. Und für die Betroffenen können sie unglaublichen Nutzen stiften.

Diese Spitzenmedizin steht zurecht im Scheinwerferlicht. Dabei aber dürfen wir nicht übersehen, dass für unsere Gesundheit die Grundversorgung ebenso wichtig ist. Sie ist das Fundament unseres Gesundheitssystems. Was in unseren Hausarztpraxen täglich geleistet wird, ist beeindruckend. Das zeigt schon ein Blick ins Wartezimmer: da sitzt die Mutter mit ihrem 5-jährigen Kind, das seit drei Tagen an Ohrenschmerzen leidet und Fieber hat; neben ihr sitzt die 84-jährige Patientin, die wöchentlich vorbeikommt, um ihre Werte kontrollieren zu lassen. Danach kommt der Jugendliche an Krücken und der Schiene am rechten Bein für seine Nachkontrolle nach der Sportverletzung beim Fussballmatch.

Ebenso beeindruckend und ebenso wichtig sind alle anderen Bereiche und Akteure der Grundversorgung: Von der Physio- und Ergotherapie bis zu den Apotheken und der Ernährungsberatung, von den Hebammen bis zu den Pflegefachpersonen und den medizinischen Praxis-Assistentinnen.

Was zeichnet eine gute Hausärztin aus?

Was zeichnet eine gute Hausärztin aus? Eine Hausärztin ist eine Gesundheitsexpertin – kompetent und top ausgebildet. Sie behandelt alle Patientinnen und Patienten mit dem gleichen Engagement. Sie bemüht sich jederzeit um Transparenz, erklärt ihre Diagnosen, begründet ihre Empfehlungen – so dass Patientinnen und Patienten informierte Entscheidungen treffen können. Sie weiss, was ihre Kompetenzen sind – und auch, was in den Aufgabenbereich anderer Fachleute fällt. Sie überweist Patienten an Fachärztinnen und Fachärzte weder zu häufig noch zu selten, weder übereilt noch verspätet. Sie verschreibt, was nötig ist – und verzichtet auf alles, was unnötig ist, vermeidet also konsequent Doppelspurigkeiten. Sie holt die Meinung ihrer Patienten ein, betrachtet sie möglichst ganzheitlich, versucht deren Lebensumstände und deren Lebensstil zu verstehen. Und auch deren psychische Verfassung. Sie fördert die Prävention – sei es durch Vorsorgeuntersuchungen, durch Gesundheitsberatung oder durch Impfungen.

Eine Hausärztin kooperiert mit anderen Akteuren des Gesundheitswesens, Sie begreift Gesundheit als Netzwerk-Aufgabe, nicht als Einzelleistung. Ihre Praxis ist gut organisiert, das Praxisteam sorgt für effiziente Abläufe. Sie geht mit der Zeit: Online-Termine, Videosprechstunden oder elektronische Rezepte können die Versorgung verbessern. Eine Hausärztin nimmt sich Zeit, aber sie vergeudet keine. Sie arbeitet kostengünstig, aber die Qualität der Behandlung kommt stets an erster Stelle. Und last, but not least: Im Zentrum ihres Handelns steht immer das Wohl ihrer Patientinnen und Patienten.

Alles das, was eine gute Hausärztin ausmacht, macht auch ein gutes Gesundheitssystem aus. Auch dieses ist transparent, vernetzt, effizient, lösungsorientiert und innovativ – und räumt der Prävention den ihr gebührenden Stellenwert ein. Auch ein gutes Gesundheitssystem ist so teuer wie nötig – aber nicht teurer.

In einem guten Gesundheitssystem stehen wir, die Patientinnen und Patienten, stets im Mittelpunkt. Und zwar als ganze Menschen. Nicht als die Summe unserer Organe. Ein gutes Gesundheitssystem orientiert sich stets am Wohl der Patientinnen und Patienten – und dieses System ist auch finanziell tragbar – gemäss unserer gemeinsamen Verantwortung, unseren institutionellen und individuellen Kompetenzen.

Ein Gesundheitssystem, das für alle zugänglich ist

Das ist das Gesundheitssystem, für das ich mich engagiere. Ein Gesundheitssystem, das für alle zugänglich ist und das allen eine hohe Qualität bietet – und so zum gesellschaftlichen Zusammenhalt beiträgt. Ich engagiere mich für ein Gesundheitssystem, dessen Stabilität durch gemeinsame ethische Werte und den politischen Rahmen gewährleistet wird. Ein Gesundheitssystem, das wir – gemeinsam, vorausschauend und abgestimmt auf neue Realitäten – weiterentwickeln. Damit auch in Zukunft gewährleistet ist, dass Patientinnen und Patienten gut und sicher versorgt werden. Und zwar überall in unserem Land, dans l’Arc lémanique genauso wie im Entlebuch, in Rorschach comme à Genève, im Emmental genauso wie hier in der Stadt Bern. Und das geht nur, indem alle Akteure zusammenarbeiten. Vertrauensvoll und eng.

Ich habe 2024, in meinem ersten Jahr als Vorsteherin des EDI, weit über 50 Gespräche mit Organisationen und Verbänden aus dem Gesundheitswesen geführt. Ich habe Einblicke in eine unglaubliche fachliche Kompetenz und institutionelle Verankerung erhalten. Ich habe aber auch ein grosses Bedürfnis nach Veränderungen gespürt, und teilweise auch das Bedürfnis, Vertrauen zwischen den einzelnen Akteuren aufzubauen.

Sinnbild dafür waren die Tarifverhandlungen für neue ambulante Arzttarife. Also für jene Tarife, die Sie von der Rechnung Ihres Hausarztes her kennen, die aber auch im ambulanten Spitalbereich zur Anwendung kommen: Alle Akteure waren sich ja schon seit Jahren einig, dass der bisherige TARMED-Tarif veraltet ist – für gewisse Kreise sogar unbrauchbar. Aber das fehlende Vertrauen zwischen den Tarifpartnern hatte bisher verhindert, dass man sich auf eine Lösung einigen konnte.

Durchbrüche sind möglich

Nun, ich verrate Ihnen kein Geheimnis, wenn ich sage: Politik hat wenig mit Zaubern zu tun. Und ich bin eine Politikerin. Aber es ist uns im letzten Jahr doch gelungen, Bewegung in ein paar blockierte Dossiers zu bringen:

Im Juni 2024 hat der Bundesrat die neue Tarifstruktur teilgenehmigt. Diese besteht einerseits aus einem neuen Tarif namens TARDOC, der den veralteten TARMED ablöst. Und andererseits – und das ist neu – auch aus Pauschalen. Das heisst: Die Ärztin oder das Spital rechnet nicht mehr einzelne Minuten und Leistungen ab. Sondern sie erhält pro Fall einen Pauschalbetrag.
Anfang November haben die Tarifpartner fristgerecht den überarbeiteten Tarifvertrag eingereicht.
Das Bundesamt für Gesundheit arbeitet nun mit Hochdruck daran, dass der neue Tarif per 1. Januar 2026 in Kraft treten kann.

Ein echter Durchbruch!

Der neue ambulante Tarif wird es ermöglichen, die medizinischen Leistungen fair und zeitgemäss zu entlöhnen. Die «sprechenden» medizinischen Disziplinen, die im heutigen System im Vergleich zu den «technischen» Disziplinen ungenügend entlöhnt sind, werden bessergestellt. Das heisst: Insbesondere die Leistungen in der Grundversorgung werden aufgewertet, etwa jene der Haus- und Kinderärztinnen. Die Grundversorgung, von der ich eingangs gesprochen habe, wird mit dem neuen Tarifsystem also gestärkt.

Ein zweiter Durchbruch gelang 2024 mit der Einheitlichen Finanzierung aller Gesundheitsleistungen (auch bekannt als EFAS). Die Bevölkerung hat diese wichtige Reform am 24. November in der Volksabstimmung angenommen. Das Parlament arbeitete bekanntlich seit 15 Jahren an dieser Reform, ich habe also quasi auf der Zielgeraden übernommen. Aber trotzdem war die Abstimmung kein Selbstläufer. Das Abstimmungsresultat ist zwar erfreulich, aber jede Selbstzufriedenheit wäre fahrlässig. Vielmehr sollten uns die 47% Nein-Stimmen eine Warnung sein für künftige Reformen. Wenn die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger verunsichert sind, weil sie befürchten, eine Reform könnte zu höheren Prämien oder zu schlechteren Leistungen führen, dann werden sie sie ablehnen.

Denn in der Gesundheitspolitik gilt dasselbe wie in der AHV: Abbauvorlagen erleiden Schiffbruch. Und die Abstimmung über diese Reform hat auch gezeigt: Vorlagen müssen breit getragen sein. In diesem Fall waren mehr als zwei Dutzend der grössten Organisationen im Gesundheitsbereich mit an Bord. Wir müssen also auch künftig den Mut haben, aufeinander zuzugehen. Nur gemeinsam finden wir Kompromisse, die unser Gesundheitswesen voranbringen und vor dem Volk bestehen können.

Gesundheitspolitisch war 2024 ein gutes Jahr. Denn jetzt wissen wir: Reformen sind eben doch möglich. Bevor ich das Gesundheitsdepartement übernommen habe, habe ich viele Schlagworte gehört: Blockade, Gesundheitslobby, Kartell, «jeder schaut nur für sich»… Aber, bei aller kritischen Betrachtung und nötigen Wachsamkeit: So erlebe ich die Schweiz nicht. Und schon gar nicht erlebe ich die Akteure im Gesundheitsbereich so. Sie sind sich ihrer Verantwortung bewusst – und sie nehmen ihre Verantwortung auch wahr. Ich nehme alle Akteure ernst mit ihren Anliegen, selbst wenn ich anderer Meinung bin. Das werde ich auch künftig tun. Ich werde weiter den Austausch mit allen Akteuren suchen, weil ich ihre Probleme und Perspektiven verstehen will. Und ich werde nicht zögern, dann Entscheide zu fällen, wenn die Zeit dafür reif ist.

Gewiss, unsere politischen Prozesse sind nicht die schnellsten. In der föderalistischen Schweiz kann der Bund immer nur gemeinsam mit Kantonen und Gemeinden Veränderungen anstossen – gerade in der Gesundheitspolitik. Dafür braucht es politische Mehrheiten in den Parlamenten, und zwar nicht nur im Bundeshaus, sondern auch in den Kantonen und Städten. Und das ist nicht ganz einfach und dauert seine Zeit… Aber man muss die Schweiz nach den Resultaten beurteilen, nicht nach der Geschwindigkeit der Entscheidfindung. Und die Resultate sprechen für sich. Wir haben ein hervorragendes Gesundheitssystem. Es ist für alle Menschen zugänglich und das muss unbedingt so bleiben.

Doch auch die Finanzierung muss gesellschaftsverträglich bleiben, zumal die Prämien ja bekanntlich nicht progressiv ausgestaltet sind, worunter der Mittelstand stark leidet, vor allem der untere Mittelstand. Nirgends in Europa zahlen Leute mit bescheidenem Haushaltsbudget einen vergleichbar hohen Anteil an die Gesundheitskosten. Darum haben Bundesrat und Parlament mit dem Gegenvorschlag zur Prämien-Entlastungs-Initiative beschlossen, die Prämienverbilligung auszubauen. Im Dezember hat der Bundesrat die nötige Verordnungsänderung in die Vernehmlassung geschickt.

Drei Schwerpunkte

Vor einem Jahr habe ich drei thematische Schwerpunkte in der Gesundheitspolitik definiert: Digitalisierung, Grundversorgung und Kostendämpfung. Diese Themen werden auch 2025 meine gesundheitspolitischen Überlegungen begleiten.

1. Digitalisierung

Wir werden die Digitalisierung vorantreiben, weil sie mehr Effizienz, mehr Transparenz und mehr Selbstbestimmung für die Patientinnen und Patienten mit sich bringt. Dabei werden wir auf ein Gleichgewicht zwischen den verschiedenen innovativen Kräften achten und sicherstellen, dass sich das Vertrauen zwischen den verschiedenen Partnerinnen und Partnern weiterentwickeln kann. Der Bundesrat wird in diesem Jahr die Botschaft für das neue EPD-Gesetz ans Parlament überweisen.

Wir brauchen in der Schweiz endlich ein funktionierendes EPD Künftig soll jede Bürgerin und jeder Bürger automatisch und gratis ein EPD erhalten. Man kann sich natürlich abmelden, wenn man das nicht will. Aber da der Bundesrat auch entschieden hat, dass künftig alle Leistungserbringer verpflichtet sind, das EPD zu nutzen und zu bewirtschaften, wird das EPD auch effektiv einen Nutzen stiften. Davon profitieren die Leistungserbringer, die Forschung und vor allem die Patientinnen und Patienten. Und ebenso werden wir DigiSanté weiter vorantreiben, ein «Flagschiff-Projekt» der Bundesverwaltung in Sachen Digitaler Transformation.

Während wir im Bereich der Forschung und Patente bemerkenswerte Erfolge erzielen, beschäftigt uns die Digitalisierung im Gesundheitswesen nun schon seit Längerem. Digitalisierung ist kein Selbstzweck. Sie ist ein Prozess. Mit DigiSante wollen wir sicherstellen, dass die verschiedenen Systeme miteinander kompatibel sind und dass die gleichen medizinischen Daten nicht mehrfach registriert werden müssen – ganz nach dem Prinzip «once only».

Nur: Auch Verwaltungsprozesse werden nicht plötzlich besser, nur weil sie digitalisiert sind. Man darf auch nicht den Fehler machen und meinen, dass Digitalisierung gleichbedeutend mit Kosteneinsparung ist. Natürlich sollen effiziente digitale Prozesse langfristig Kosten sparen. Aber kurzfristig bedeutet Digitalisierung vielfach hohe Investitionen und Initialkosten. Und ganz wichtig: Der Datenschutz muss immer und überall sichergestellt sein.

2. Stärkung der Grundversorgung

Ein zweiter Schwerpunkt ist die weitere Stärkung der Grundversorgung, wovon ich schon am Anfang gesprochen habe. Unser Gesundheitswesen würde ohne die Menschen, die in der Grundversorgung tätig sind, nicht funktionieren. Im November 2024 haben wir die «Agenda Grundversorgung» lanciert, mit 24 Organisationen aus diesem Bereich. Die konstruktive Stimmung des ersten Treffens macht Mut für die weiteren Arbeiten.

Das Ziel ist klar: Die Grundversorgung muss sicherstellen, dass der rasche, niederschwellige Erstkontakt bei akuten Gesundheitsproblemen gewährleistet ist – und zwar in allen Landesteilen und für alle Bevölkerungsschichten; dass chronisch und mehrfach erkrankte Menschen bis zum Lebensende kontinuierlich und koordiniert versorgt werden; und dass die Versorgung von Kindern und Jugendlichen garantiert ist. Ich erwarte den Bericht mit Massnahmenvorschlägen bis Ende 2025, danach wird der Bundesrat entscheiden, wie es weitergeht.

Ein wichtiges Projekt zur Stärkung der Grundversorgung ist auch die Umsetzung der Pflegeinitiative. Der Bundesrat wird die Botschaft für die Umsetzung der zweiten Etappe dieses Jahr ans Parlament überweisen. Ich hoffe, dass das Parlament seiner Verantwortung gerecht wird und die Initiative auch wirkungsvoll umsetzt. Zur Erinnerung: Über 60% der Bevölkerung haben die Initiative angenommen und damit Ja zu einer Stärkung der Pflege gesagt.

Lassen Sie mich noch ein Wort zur Versorgung der Schweiz mit Medikamenten und medizinischen Gütern sagen. Ohne diese kann es kein funktionierendes Gesundheitssystem geben. Der Bundesrat hat darum letzte Woche beschlossen, bis Sommer 2025 einen direkten Gegenvorschlag zur Initiative «Ja zur medizinischen Versorgungssicherheit» auszuarbeiten, die im letzten Jahr eingereicht wurde. Dieser soll gezielt dort ansetzen, wo der Handlungsbedarf am dringendsten und die Wirkung am grössten ist, nämlich bei günstigen und häufig genutzten Medikamenten der Grundversorgung.

3. Kostendämpfung

Der dritte Schwerpunkt betrifft die Kostendämpfung. Die Kosten in den Griff zu bekommen, ist quasi das «Pflichtprogramm» einer Gesundheitsministerin – aber eben auch aller Gesundheitsakteure zusammen. Anfang November 2024 habe ich den Runden Tisch Kostendämpfung lanciert. Zu diesem habe ich die wichtigsten Organisationen aus dem Gesundheitswesen eingeladen. Zum Start haben sich die Teilnehmenden auf ein Einsparziel von 300 Millionen Franken pro Jahr ab 2026 geeinigt. Das ist ein vielversprechender Start. Aktuell arbeiten die Organisationen daran, dieses Einsparziel mit konkreten Massnahmen zu füllen. Beim runden Tisch geht es um kurz- und mittelfristige Massnahmen, zusätzlich zu den weiteren politischen Projekten die schon laufen. Also insbesondere dem Kostendämpfungspaket II und der Umsetzung der neuen Kostenziele – die beide sehr wichtig sind für die Kostendämpfung.

Wir haben alle dasselbe Ziel

Die vermeintlich gelähmte Gesundheitspolitik: Sie bewegt sich doch. Und ich bin überzeugt: Sie wird sich in den nächsten Jahren weiterbewegen. Woher nehme ich meinen Optimismus und mein Vertrauen? In der Gesundheitspolitik prallen doch sowohl Interessen als auch Ideologien hart aufeinander, die einen wollen mehr, die anderen weniger Staat. die Patientinnen und Patienten wollen die beste Behandlung zum tiefsten Preis, die Spitäler wollen höhere Tarife, die Ärztinnen und Ärzte ebenfalls, die Pharmafirmen wollen ihre Medikamente verkaufen, die Krankenkassen wollen die Kosten drücken und so weiter…

Aber, und das dürfen wir nicht vergessen: Wir haben alle dasselbe Ziel. Ein ausgezeichnetes Gesundheitssystem zu erhalten, das zugänglich ist für alle und bezahlbar bleibt. Und am Schluss hat die Stimmbevölkerung das letzte Wort. Das zwingt uns alle zur Zusammenarbeit. Und das verhindert bis zu einem gewissen Grad jene Polarisierung, die viele Länder derzeit zu lähmen droht.

2024 ist es uns gelungen, verkrustete Prozesse und Strukturen aufzubrechen und Blockaden zu überwinden. Das wird auch in Zukunft nur gelingen, wenn wir die Gesundheitspolitik auch, aber nicht ausschliesslich mit einem «Kostenblick» betrachten. Verstehen Sie mich nicht falsch: Es ist sehr wichtig, die Kosten im Griff zu behalten, aber im Zentrum steht immer die qualitativ gute Gesundheitsversorgung. Dafür braucht es passende Gesetze und eine gesicherte Finanzierung. Aber für eine qualitativ gute Gesundheitsversorgung braucht es auch genügend gut ausgebildete Fachpersonen sowie Patienten, die diesem Gesundheitswesen vertrauen.

Kosten im Gesundheitswesen sind immer auch Investitionen in unsere Gesundheit – ausser, es handelt sich um Verschwendung. Verschwendung können und wollen wir uns nicht mehr leisten, schon gar nicht in Zeiten knapper Ressourcen und geo-ökonomischer Unsicherheit – deshalb müssen Fehlanreize systematisch beseitigt werden. Was es braucht, ist eine stete Suche nach Innovation, nach Synergien, nach Effizienz, nach Transparenz – für das Wohl der Patientinnen und Patienten.

Lassen Sie uns zusammen beweisen, dass es auch im komplexesten politischen Thema Reformen möglich sind. Für die Prämienzahlenden, für die fast 500'000 Menschen, die im Gesundheitssektor arbeiten, für die Arbeit in enger Abstimmung mit den Kantonen und Städten, und vor allem für die Gesundheit der Patientinnen und Patienten. Ich bin überzeugt, dass uns das gelingen kann: Denn Reformfähigkeit hat eine wichtige Voraussetzung: Kompromissfähigkeit!

«Für Reformen in der Gesundheitspolitik braucht es Kompromisse»